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OGH: Neues und Altes zur pflichtteilsrechtlichen Schenkungsanrechnung

JudikaturSandra MaierJEV 2025, 111 Heft 2 v. 4.6.2025

Deskriptoren: Schenkung; Pflichtteilsrecht; Hinzurechnung; Anrechnung; Beurteilungszeitpunkt; Schenkungsabsicht; Anscheinsbeweis; Beweislasterleichterung.

Normen: § 781 Abs 1 ABGB, § 781 Abs 2 Z 6 ABGB, § 938 ABGB

Der OGH lässt zugunsten des Pflichtteilsberechtigten den Anscheinsbeweis für die Schenkungsabsicht des Erblassers zu, wenn ein krasses Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegt. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt ist jener des Vertragsabschlusses.

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