Gemischte Schenkung, Schenkungsabsicht und der Auffangtatbestand des § 781 Abs 2 Z 6 ABGB – Konsequenzen aus den Entscheidungen 2 Ob 184/22f und 2 Ob 205/22v

Der OGH formulierte zuletzt zur Hinzurechnung gemischter Schenkungen beim Pflichtteil und zur Auslegung der Generalnorm des § 781 Abs 2 Z 6 ABGB überraschend neue Rechtssätze.¹¹OGH 13. 12. 2022, 2 Ob 184/22f und 13. 12. 2022, 2 Ob 205/22v. Im Folgenden sollen die Schwierigkeiten dargelegt werden, die sich daraus für die Rechtsdurchsetzung ergeben. Anschließend werden grundsätzliche Überlegungen zur Auslegung und Systematik des § 781 ABGB zur Diskussion gestellt, um einer drohenden Aushöhlung des Pflichtteilsrechts entgegenzuwirken.