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VwGH 14.3.2008, 2005/10/0108

RechtsprechungSabine UrnikJEV 2008/17JEV 2008, 104 Heft 3 v. 1.7.2008

■ Sachverhalt

Der Beschwerdeführer wurde verpflichtet, einen zumutbaren monatlichen Kostenersatz zu den für die Unterbringung seiner Mutter in einem Altenwohn- und Pflegeheim aus Sozialhilfemitteln aufgewendeten Kosten zu leisten. Gegen diese Verpflichtung, die auf der Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern gemäß § 45 Abs 1 Bgld Sozialhilfegesetz (SHG) basierte, brachte der Beschwerdeführer mehrere Einwände vor.

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