vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Durchsetzung von Datenschutzrechten im Ermittlungsverfahren

AufsätzeUniv.-Ass. Mag. Jonas DivjakJBl 2022, 489 Heft 8 v. 29.8.2022

Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft sind nach § 2 Abs 1 StPO dazu verpflichtet, jeden ihnen zur Kenntnis gelangten Anfangsverdacht einer Straftat in einem Ermittlungsverfahren von Amts wegen aufzuklären. Bei dieser Aufklärung greifen die genannten Behörden regelmäßig auf personenbezogene Daten zu, werten diese aus und übermitteln sie gegebenenfalls an andere Behörden. Aufgrund prominenter Anlassfälle wurde über das dabei bestehende Spannungsverhältnis zu Datenschutzrechten in letzter Zeit breit diskutiert. Im Zusammenhang mit der strafprozessualen Geltendmachung dieser Rechte stellen sich allerdings etliche Fragen, auf die in der Literatur noch kaum eingegangen wurde. Dies soll der vorliegende Beitrag zumindest teilweise ändern.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte