Der vorliegende Beitrag setzt sich mit der Zulässigkeit der Abtretung sowie der Forderungseinlösung von Bankforderungen vor dem Hintergrund des Bankgeheimnisses sowie der neuen Regelungen der DSGVO auseinander. Im Zuge dessen wird die hierzu ergangene Rsp analysiert, einer Würdigung unterzogen und sich daraus ergebende Folgefragen behandelt.
Bankgeheimnis, Datenschutz und Zession – eine spannungsvolle Dreiecksbeziehung?*)*)Der Autor war als Parteienvertreter am Verfahren OGH 9 Ob 62/16g (= NZ 2018, 31) beteiligt.
AufsätzeRA Dr. Helmut HegenJBl 2019, 473 Heft 8 v. 1.8.2019
Inhalt
- A. Einleitung
- B. Kurze Darstellung der Sachverhalte der OGH-Entscheidungen
- C. Kritische Würdigung der Entscheidung 9 Ob 62/16g
- D. Ist die Nichtigkeit zwingende Folge der Verletzung des Bankgeheimnisses?
- E. Absolute oder relative Nichtigkeit?
- F. Zur Aufspaltung des Solidarschuldverhältnisses
- G. Zum Haftungsausschluss
- H. Ist die Abtretung an bestimmte Zessionare per se zulässig?
- I. Ausnahme für titulierte und/oder notleidende Forderungen?
