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Zur "Vollstreckungsnähe" der Oppositionsklage

Aufsätzeo. Univ.-Prof. Dr. h. c. Dr. Walter H. RechbergerJBl 2012, 87 Heft 2 v. 1.2.2012

Das Verhältnis der Europäischen Vollstreckungstitel-VO (EuVTVO) zu den vollstreckungsrechtlichen Rechtsbehelfen des nationalen Rechts ist bekanntermaßen ambivalent. Im Fokus der diesbezüglich in Österreich geführten Diskussion steht die Oppositionsklage, die in diesem Zusammenhang in der Literatur immer wieder als unzulässig erachtet wird. Der gegenständliche Beitrag untersucht die Zulässigkeit der Oppositionsklage im Anwendungsbereich der EuVTVO und unterzieht die jüngst dazu ergangene Rsp des OGH einer kritischen Würdigung.

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