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Stornierung einer ohne Anweisung erfolgten Gutschrift / Rechtsfragen des "Phishing" und des Online-Banking

RechtsprechungOrdentliche GerichteJBl 2009, 514 Heft 8 v. 1.8.2009

§§ 1029 und 1431 ABGB

Z 40 Abs 2 ABB:

Die Wirksamkeit der Gutschrift setzt einen rechtsgültigen Überweisungsauftrag voraus. Fehlt es an einem solchen Überweisungsauftrag, geht auch die Annahmeerklärung der Bank, also die Gutschrift, ins Leere und ist daher wirkungslos. Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung findet daher zwischen der vermeintlich angewiesenen Bank und dem Überweisungsempfänger statt.

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