Gegen die „Zeitzündertheorien“ bei der Rechtsprechungsänderung nach staatlichem und europäischem Recht......^*)*) Erweiterte Fassung eines Vortrages, gehalten beim Symposium „Europäisierung des Privatrechts?“ am 6. 10. 2000 in Linz aus Anlass des 60. Geburtstages von o. Univ.-Prof. Dr. Peter Rummel.

In der intensiven internationalen Diskussion um einen Vertrauensschutz bei Rechtsprechungsänderungen, die nunmehr auf Österreich übergegriffen hat, ist - entgegen anderslautenden, in sich sehr widersprüchlichen Tendenzen - allen Argumenten kritisch entgegenzutreten, die daran vorbeigehen, daß Gerichte so rechtsrichtig wie möglich zu entscheiden haben. Der Vertrauensschutz bestimmt sich ausschließlich nach den einschlägigen Instituten des materiellen Rechts. Auch der EuGH hat gegenüber eigenen Rechtsprechungsänderungen keine Zeitzündereffekte etabliert.