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Wesen und Auslegung einer Skontovereinbarung und einer Pönalevereinbarung für den Verzugsfall beim Werkvertrag

RechtsprechungOrdentliche GerichteJBl 1999, 802 Heft 12 v. 20.12.1999

§§ 1054, 1170, 1336 und 1438 ABGB; § 6 Abs 1 Z 6 und 7 KSchG:

Ausgehend vom Zweck einer Skontovereinbarung ist im Zweifel anzunehmen, daß ein Skonto vom Verkäufer oder Werkunternehmer nur gewährt werden soll, wenn das gesamte Entgelt innerhalb der festgelegten Frist bezahlt wird.

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