Eine Revision des Haager Minderjährigenschutzabkommens von 1961
Das Haager Abkommen über den Schutz von Kindern
AufsätzeUniv.-Prof. Dr. Marianne Roth und Verena DöringJBl 1999, 758 Heft 12 v. 20.12.1999
Inhalt
- I. Entstehungsgeschichte
- II. Anwendungsbereich des KSA
- 2. Sachlicher Anwendungsbereich
- 3. Territoriale Reichweite
- III. Neugestaltung der Zuständigkeiten
- 1. Primäre Zuständigkeit der jeweiligen Aufenthaltsbehörde
- 2. Besondere Zuständigkeiten anderer Behörden
- a) Flüchtlinge, Vertriebene und Kinder ohne gewöhnlichen Aufenthaltsort
- b) Forum non conveniens und forum conveniens
- c) Scheidungs- und Trennungsverfahren sowie Eheannullierung
- d) Eilfälle
- e) Provisorische Maßnahmen mit territorialer Geltung
- 3. Zuständigkeitskonflikte
- a) Zuständigkeitskonflikte im Rahmen der Art 5 bis 10 KSA
- b) Zuständigkeitskonflikte mit Präsenzbehörden der Art 11 und 12 KSA
- IV. Rechtmäßiger Aufenthaltswechsel
- 2. Auswirkung auf anhängige Verfahren
- V. Unrechtmäßiger Aufenthaltswechsel
- VI. Fortbestehen von Maßnahmen bei Veränderung der Umstände
- VII. Anwendbares Recht
- 2. Elterliche Verantwortung
- a) Begründung und Erlöschen elterlicher Verantwortung
- b) Abänderungsbefugnis
- c) Ausübung elterlicher Verantwortung
- d) Anwendung nationalen Kollisionsrechts
- 3. Anwendbares Recht in Staaten mit einer Spaltung des Rechts in territorialer oder personeller Hinsicht
- 4. Ordre public
- VIII. Anerkennung und Vollstreckung von Schutzmaßnahmen
- 1. Anerkennung
- a) Grundsätzliche Pflicht zur Anerkennung
- b) Bescheinigung über Anerkennung oder Nichtanerkennung
- c) Bindung an die Tatsachenfeststellung
- d) Prüfungskompetenz
- 2. Vollstreckung im Ausland
- IX. Schutz Dritter
- X. Internationale Behördenzusammenarbeit
- 1. Einrichtung von Zentralbehörden
- 2. Zusammenarbeit nationaler Behörden
- XI. Allgemeine Vorschriften
- 1. Ausweis über die Rechtsstellung eines Sorgeberechtigten
- 2. Datenverwendung und Datenschutz
- XII. Gesamtwürdigung und Ausblick
