Eine finanzverfassungsrechtliche Analyse über die Kostentragung und Kostenteilung im Bundesstaat unter besonderer Berücksichtigung privatrechtlicher Regelungen über die Kostentragung öffentlicher Aufgaben
Die Bundesstaatlichkeit des Finanzverfassungsrechts im Bereich von Kostentragung und Kostenteilung
AufsätzeDr. Gert SchernthannerJBl 1997, 82 Heft 2 v. 20.2.1997
Inhalt
- I. Anstatt eines Vorwortes
- II. Der (noch nicht rechtskräftig entschiedene) Salzburger Anlaßfall - Rechtsstreit um die Finanzierung der Musikhochschule Mozarteum
- III. Die verfassungsrechtliche Lage - der Kostentragungsgrundsatz des § 2 F-VG 1948
- IV. Der (bereits rechtskräftig entschiedene) Steirische Parallelfall - Rechtsstreit um die Finanzierung des Landeskonservatoriums in Graz
- V. Das OGH-Grundsatzurteil im Innsbrucker Fall - Rechtsstreit um die Finanzierung des Tiroler Landesjugendreferenten
- VI. Das VfGH-Erkenntnis A 3/81 vom 28. 9. 1982 - Funktionelles oder organisatorisches Verständnis des Aufgabenbegriffes in § 2 F-VG?
- VII. Weitergehende Überlegungen zu § 2 F-VG - Stellt dieser nur auf die Vollziehungs- oder auch auf die Gesetzgebungszuständigkeit ab?
- VIII. Zusammenfassende Schlußbemerkungen - Die Reformbedürftigkeit des § 2 F-VG
