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Unwirksamkeit der Verwarnung – Feststellungsfähigkeit

ArbeitsrechtEntscheidungeninfas 2014, 12infas 2014, 43 Heft 2 v. 1.3.2014

Die Unwirksamkeit einer Verwarnung ist nur dann feststellungsfähig iSd § 228 ZPO, wenn es sich bei der im Anlassfall ausgesprochenen schriftlichen Verwarnung der Arbeitgeberin nicht um eine bloße "schlichte" Abmahnung, sondern um eine Disziplinarmaßnahme iSd § 102 ArbVG handelt. Aus der Androhung verschärfter disziplinärer Maßnahmen ergibt sich noch nicht zwingend, dass die Intention der Verwarnung jedenfalls eine Bestrafung sei.

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