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Lektorin an einer FH - Abgrenzung Arbeitsvertrag, freier Dienstvertrag

ArbeitsrechtEntscheidungeninfas 2008, A 36infas 2008, 90 Heft 3 v. 1.5.2008

Wurde im Vertrag ein Vertretungsrecht vereinbart (auch wenn die Klägerin davon nicht Gebrauch machte, andere vergleichbare Lektoren des Beklagten sich aber vertreten ließen, ohne vorher das Einverständnis des Beklagten einzuholen), konnten die Kurszeiten unter Berücksichtigung der Präferenzen der Lektoren festgelegt und nachträglich von diesen geändert werden, konnte der Kursort vom Lektor (auch außerhalb der Räume des Beklagten) bestimmt werden, ist die persönliche Abhängigkeit der Klägerin und damit das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses zu verneinen; die Vorgabe der Kursthemen (nur zum Teil) und der einzusetzenden Lernbehelfe macht diese Rechtsauffassung keineswegs unvertretbar. Die Möglichkeit der Erteilung sachlicher Weisungen, die der Abgrenzung des Leistungsgegenstandes dienen, ist mit freien Dienstverträgen keineswegs unvereinbar.

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