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Im Irrgarten der Wertsicherungsklauseln Eine Aufarbeitung

Schwerpunkt Die E 10 Ob 1525s zur WertsicherungBeitragReinhard Vanekimmolex 2025/116immolex 2025, 284 - 286 Heft 9 v. 19.9.2025

Nachdem der Oberste Gerichtshof in einigen Entscheidungen Wertsicherungsklauseln als unzulässig beurteilte, da diese gegen § 6 Abs 2 Z 4 KSchG verstießen, entschied nunmehr der 10. Senat des OGH, dass diese Bestimmung auf Wertsicherungsklauseln nicht anwendbar sei. Damit wären wohl die meisten Wertsicherungsklauseln zulässig. Die Begründung ist dogmatisch jedoch nicht gelungen. Die Entscheidung hat eher den Charakter einer rechtspolitischen Weichenstellung.

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