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Dienstbarkeit Schneeablagerung?

LiegenschaftsrechtRechtsprechungJudikaturStephanie Kulhanekimmolex 2024/59immolex 2024, 140 Heft 4 v. 9.4.2024

Die Besitzausübung muss beim Rechtsbesitz so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, erkennen kann, dass vom anderen ein individuelles Recht ausgeübt wird. Die Regelmäßigkeit der Benützung und die Bedürfnisse für die Liegenschaft des Rechtsausübenden bilden wesentliche Anhaltspunkte für die Erkennbarkeit.

10 Ob 42/23h

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