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Einverleibung einer Reallast

VerfahrensrechtRechtsprechungJudikaturN. N.immolex 2020/93immolex 2020, 311 - 312 Heft 10 v. 7.10.2020

Eine Reallast setzt entweder einen Zusammenhang der eingegangenen Verpflichtung mit den Erträgnissen der belasteten Liegenschaft oder das Bestehen eines Versorgungszwecks voraus.

5 Ob 62/20h

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