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Wertsicherungsklauseln und ihre (scheinbaren) Grenzen

Fachbeiträge RechtSteuerrechtMarkus Bitterlimmo-aktuell 2024, 18 - 22 Heft 1 v. 15.2.2024

Die Kombination aus mietrechtlichen Abtretungs- und Eintrittsrechten und einem Kündigungsschutz, der eine Beendigung des Mietverhältnisses gegen den Willen des Mieters – von nur selten vorliegenden Ausnahmen abgesehen – vom Verhalten des Mieters abhängig macht, erfordert eine sorgfältige Betrachtung der oberstgerichtlich aufgezeigten Grenzen von Wertsicherungsvereinbarungen. Die Entscheidungen zu 2 Ob 36/23t und 8 Ob 37/23h lassen dabei für bestehende Wertsicherungklauseln mehr Hoffnung, als es bei erstmaliger Lektüre den Anschein haben mag.

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