vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Verjährungsbestimmungen für Ausstattungsanspruch im ABGB verfassungskonform

FamilienrechtJudikaturUniv.-Prof. DDr. Christian Kopetzki; Universitätsprofessor an der Universität WieniFamZ 2011/186iFamZ 2011, 250 Heft 5 v. 1.9.2011

§ 1487 ABGB; § 5 ABGB

Der vorliegende Beitrag behandelt die VfGH-Entscheidung G 141/10 vom 28.06.2011, welche die Frage nach der Verfassungskonformität der Verjährungsbestimmung für den Ausstattungsanspruch gemäß § 1487 Z 7 ABGB zu beantworten hatte. Es wird auch OGH-Judikatur zu dieser Problematik dargestellt und Carmen Sigmund gibt Anmerkungen zur ergangen Entscheidung des VfGH.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!