§ 3 HeimAufG
In vorliegendem Fall hatte der OGH über die vermeintliche Freiheitsbeschränkung eines an Alzheimer leidenden und in einer Dementstation untergebrachten Patienten zu erkennen. Ist diese gegeben, wenn eine elektrische. Schiebetüre durch einen Schalter zu öffnen, aber mit einer Tapete versehen ist?