Anfechtung im Stiftungs- und Körperschaftsrecht

Am 26. Mai 2010 hat der 3. Senat des OGH in zwei Entscheidungen zu bedeutenden Rechtsfragen an der Schnittstelle von Anfechtungsrecht und Körperschaftsrecht Stellung genommen: Einmal musste das Höchstgericht die Zulässigkeit der Anfechtung von Einlagenleistungen eines GmbH-Gesellschafters beurteilen und sich mit dem Spannungsverhältnis von Anfechtung und Kapitalerhaltung auseinandersetzen.¹⁾¹⁾OGH 26.5.2010, 3 Ob 51/10m, GES 2010, 174. In dem zweiten Sachverhalt ging es um die Anfechtung von Vermögenswidmungen eines Stifters an eine Privatstiftung liechtensteinischen Rechts; aus diesem Anlass hat das Höchstgericht umfassende Ausführungen zur Zurechnung der Benachteiligungsabsicht gemacht.²⁾²⁾OGH 26.5.2010, 3 Ob 1/10h, GES 2010, 172 = PSR 2010, 137 = ZfS 2010,116 (Hosp); vgl dazu auch Zollner, Der Stifter in der Krise, PSR 2010, 116; König, Wissenszurechnung bei der Privatstiftung - Bemerkungen zur E OGH 3 Ob 1/10h, PSR 2010 (in Druck).