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Prüfungsbefugnis hinsichtlich der formellen Voraussetzung; Unverzüglichkeit der Aufnahmeuntersuchung

FamilienrechtChristian KopetzkiFamZ 2007/15FamZ 2007, 36 Heft 1 v. 1.1.2007

§ 10 Abs 1 UBG; § 18 UBG; § 20 UBG

Der OGH nimmt zum telos der Unterbringung Stellung und erklärt eine Teilunzulässigerklärung der Unterbringung für zulässig. Weiters legt er dar, dass die Unverzüglichkeit der Aufnahmeuntersuchung auch gerichtlich nachgeprüft werden kann.

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