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Wohnungserhaltungsanspruch und Gehörgewährung im Provisorialverfahren

ZivilprozessrechtJudikaturEF-Z 2011/49EF-Z 2011, 75 Heft 2 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Gegenständlich war die Frage beherrschendes Element der Entscheidung, ob iZm einer einstweiligen Verfügung ohne Anhörung des Gegners die Garantien des Art 6 EMRK verletzt wurden.

Rechtsgrundlagen: § 97 ABGB; § 382 Abs 1 Z 6 EO; § 382h EO; § 519 Abs 1 Z 1 ZPO; § 528 Abs 2 Z 2 ZPO

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