vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Ablehnungsgründe kurz vor dem Erlass des Schiedsspruchs als Aufhebungsgrund

Dispute ResolutionRechtsprechungJudikaturSebastian Lukic, Sona Tsaturyanecolex 2025/395ecolex 2025, 727 - 729 Heft 10 v. 29.10.2025

1. Der OGH hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass ein nachträglich bekannt gewordener Ablehnungsgrund in "krassen Fällen" auch noch mit Aufhebungsklage geltend gemacht werden kann. Nach § 611 Abs 2 Z 5 ZPO ist ein Schiedsspruch nämlich aufzuheben, wenn das Schiedsverfahren in einer Weise durchgeführt wurde, die Grundwertungen der österr Rechtsordnung (ordre public) widerspricht.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!