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Durchschnittsfachmann ist zur Auslegung von Patentansprüchen heranzuziehen

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturAlexander Pabstecolex 2023/316ecolex 2023, 512 Heft 6 v. 15.6.2023

1. Bereits bei der Ermittlung des Schutzumfangs eines Patents ist nach der Rsp (auch) auf das Erkenntnisvermögen des einschlägigen Fachmanns abzustellen. Das technische Verständnis des Fachmanns ist ein objektivierendes, der beweismäßigen Feststellung zugängliches Element.

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