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Metall auf Metall - klares "Jein" zum Sampling und zur Berufung auf Grundrechte

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturN. N.ecolex 2019/434ecolex 2019, 975 - 976 Heft 11 v. 7.11.2019

1. Art 2 lit c InfoRL ist unter Berücksichtigung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) dahin auszulegen, dass das ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers aus dieser Bestimmung, die Vervielfältigung seines Tonträgers zu erlauben oder zu verbieten, ihm gestattet, sich dagegen zu wehren, dass ein Dritter ein - auch nur sehr kurzes - Audiofragment seines Tonträgers nutzt, um es in einen anderen Tonträger einzufügen, es sei denn, dass dieses Fragment in den anderen Tonträger in geänderter und beim Hören nicht wiedererkennbarer Form eingefügt wird.

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