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Eingaben per Telefax, Risiko technischer Gebrechen und der Unaufklärlichkeit des tatsächlichen Eingangszeitpunkts

ZivilprozessrechtJudikaturCh. Koller; A. Wall; M. Slonina (Bearbeitung)ecolex 2011/321ecolex 2011, 820 Heft 9 v. 1.9.2011

Zusammenfassung: In Hinblick auf technische Gebrechen bei der Übermittlung eines Faxes klärt das Gericht in entschiedener Sache die Frage, ob dies zulasten des Einschreiters vor sich geht, wenn diesem kein Hinweis auf ein Gebrechen ersichtlich ist.

Rechtsgrundlagen: § 74 ZPO; § 89 Abs 3 GOG

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