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Rückforderung zu Unrecht verrechneter USt als Kalkulationsirrtum

SchuldrechtJudikaturDr. Harald Friedl, RAA (Bearbeitung)ecolex 2011/79ecolex 2011, 200 Heft 3 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: In angesprochener Entscheidung wendet sich das erkennende Gericht in zwei Entscheidungen der Behandlung von zu Unrecht verrechneter Umsatzsteuer als Kalkulationsirrtum zu.

Rechtsgrundlagen: § 871 ABGB; § 12 UStG

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