vorheriges Dokument
nächstes Dokument

AGB der ÖBB: Keine Verpflichtung fremde Superädifikate bei Rückstellung zu entfernen

SachenrechtJudikaturDr. Harald Friedl, RAA (Bearbeitung)ecolex 2011/78ecolex 2011, 199 Heft 3 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung wendet sich der Frage zu, ob die in AGB der ÖBB enthaltene Verpflichtung, Superädifikate von Rechtsvorgängern bei Rückstellung einer Bestandsache zu entfernen, rechtsrichtig ist.

Rechtsgrundlagen: § 435 ABGB; § 1100 ABGB; § 1109 ABGB; § 1435 ABGB

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!