Rechtserhaltende Markenbenutzung

MarkenrechtJudikaturCh. Koller; A. Wall; M. Slonina (Bearbeitung); MMag. Dr. Adolf Zemann (Anmerkung)ecolex 2011/447ecolex 2011, 1131 - 1132 Heft 12 v. 1.12.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung führt die Frage einer Klärung zu, ob auch bei Weglassen und Hinzufügen von Zeichen von rechtserhaltender Markenbenutzung auszugehen ist.

Rechtsgrundlagen: § 33a MSchG

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