§ 863 ABGB; § 814 ABGB
Der OGH hatte zu entscheiden, ob es Rechtsmissbrauch darstellt, wenn ein Scheinselbständiger, der jahrelang einen Werkvertrag mit seinem Arbeitgeber hatte, im Nachhinein arbeitsrechtliche Ansprüche geltend macht. Im gegenständlichen Fall war dem Werkvertragsnehmer mehrmals der Abschluss eines Arbeitsvertrages angeboten worden.
