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Kinderbetreuungsgeld verfassungskonform

EntscheidungSozialversicherungsrechtMichael Holoubek; Michael Langecolex 2006, 1045 - 1046 Heft 12 v. 1.12.2006

§ 3a KinderbetreuungsgeldG

Die Autoren besprechen ein Erkenntnis des VfGH, in dem dieser ausführte, dass das österreichische Pauschalmodell zur Gewährung von Kinderbetreuungsgeld mit dem Gleichheitsgrundsatz in Einklang stehe.

VfGH 04.10.2006, G 43,44/06

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