vorheriges Dokument
nächstes Dokument

EuGH zu den Grundsätzen bei der Beurteilung von Verwechslungsgefahr

EntscheidungGewerblicher RechtsschutzChristian Schumacher (Glosse)ecolex 2006/371ecolex 2006, 851 Heft 10 v. 1.10.2006

Art 8 Abs 1 lit b GMV; Art 9 Abs 1 lit b GMV; Art 4 Abs 1 lit b MarkenRL; Art 5 Abs 1 lit b MarkenRL

Der EuGH nimmt zur Neutralisierung von Markenähnlichkeiten durch Bedeutungsunterschiede Stellung und bestimmt den maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!