BA, 18.08.2000, Bm 19/99 (Wirtschaftsrecht)

WirtschaftsrechtKarin Braunböckecolex 2001/156ecolex 2001, 460 - 461 Heft 6 v. 1.6.2001

Zusammenfassung: Das BA legt dar, dass die Beifügung "MUSEUM" bei Uhrengütern ausreichende Kennzeichnungsfähigkeit besitzt, um in den Schutzbereich des Markenrechts zu fallen.

BA, 18.08.2000, Bm 19/99

Rechtsgrundlagen: § 4 MSchG

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