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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2025

Heft 3 v. 1.5.2025

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Habe-Moth, Unberechtigte Rückforderung der ausgezahlten Provision durch die Arbeitgeberin
    3. Radlingmayr, Verlust des Anspruchs auf Folgeprovisionen bei berechtigter Entlassung – zulässige Kollektivvertragsregelung
    4. Lerche, Unverzüglichkeitsgrundsatz bei Entlassung wegen fortgesetzter Zeiterfassungsmanipulation
    5. Hussmann, Rückwirkende Ist-Gehaltserhöhung für bereits ausgeschiedene AN
    6. Chlestil, Anspruch des Betriebsrates auf Mitteilung der von der Arbeitgeberin genutzten E-Mail-Adressen der ArbeitnehmerInnen
    7. Obergruber, Tageweiser Urlaubsverbrauch bei unterschiedlich langen Dienstschichten: Unzulässigkeit der Bemessung der vom Urlaubskontingent abzuziehenden Urlaubstage abhängig von eingeteilten Arbeitsstunden
    8. Chlestil, Betriebspension unter Anrechnung der ASVG-Pension: Auswirkung der Pensionsanpassung nach ASVG auf die Gesamtpension?
    9. Bachhofer, Beurteilung einer Diskriminierung aufgrund von Behinderung wegen krankenstandsbedingter Kündigung
    10. Soucek, Keine Ex-lege-Beendigung des Dienstverhältnisses einer begünstigten Behinderten bei Vorhandensein eines zumutbaren Ersatzarbeitsplatzes, an dem langer Krankenstand hätte vermieden werden können
    11. Mader, Kollektivvertrag für Bedienstete der österreichischen Seilbahnen: Lehrzeit bei Kündigungsfrist nicht einzubeziehen
    12. Kaltschmid, Bestimmung des kollektivvertaglichen Mindestlohns von Arbeitnehmern, deren Arbeitgeber ihren Sitz im Ausland haben
    13. Vazny-König, Kettendienstvertrag: Keine Verletzung der Aufgriffsobliegenheit bei offensichtlichem Bemühen des Kl um ein unbefristetes Dienstverhältnis
    14. Wellenzohn, Wiedereingliederungsteilzeit stellt keinen Verzicht des Dienstgebers auf Geltendmachung einer Ex-lege-Beendigung dar
    15. Halwax, Soziale Gestaltungspflicht verpflichtet nicht zur Schaffung eines neuen Arbeitsplatzes
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Anrechnung von Kindererziehungszeiten
    3. Pasz, Zusammenrechnung geringwertiger Wirtschaftsgüter eines Bergführers zur Abgrenzung eines freien Dienstvertrages
    4. Bischofreiter, Selbstversicherung wegen Pflege eines behinderten Kindes – Bezug einer vorzeitigen Alterspension hindert Leistungswirksamkeit der Beiträge
    5. Wielander, Keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung, wenn nur einer von zwei alternativen Ablehnungsgründen für Sonderkrankengeld bekämpft wird
    6. Juhasz, Berechnung des Wochengeldes während Kinderbetreuungsgeldbezug und einer parallelen geringfügigen Beschäftigung
    7. Rachbauer, Sukzessive Kompetenz des Sozialgerichts: Leistungsanspruch unabhängig von Verletzung der Mitwirkungspflicht im Verwaltungsverfahren zu prüfen
    8. Gamper, Psychische Beeinträchtigung durch nachgelagerte Konflikte mit Vorgesetzter nach Brand in Justizanstalt stellt keinen Dienstunfall dar
    9. Rachbauer, Kinderbetreuungsgeld und Verlängerung des Dienstverhältnisses: Absicht ausschlaggebend für die Beurteilung als Scheingeschäft
    10. Gamper, Kein gesonderter feststellender Abspruch über Zuständigkeit des Mitgliedstaats für Leistungsgewährung nach der VO 883/2004 – Ablehnung der Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung ist eine Leistungssache
    11. De Brito, Unterschiedliches Pensionsalter: Eintragung des Geschlechts im zentralen Personenstandsregister nicht konstitutiv – Beweis der Unrichtigkeit der bezeugten Geschlechtsänderung zulässig

Arbeitslosenversicherungsrecht

  1. Sdoutz, Keine Vereitelung einer zumutbaren Stelle durch Hinweis auf laufende Ausbildung und Äußerung des Wunsches einer späteren Beschäftigung entsprechend dieser Ausbildung
  2. Pinter, Keine Verlängerung des Anspruchsverlusts durch andere Gründe als den im Gesetz genannten Krankengeldbezug
  3. Sdoutz, Sperrfrist gem § 11 AlVG – enges Verständnis des Tatbestands der freiwilligen Auflösung durch den Arbeitnehmer
  4. Berk, Keine Anrechnung des Kinderbetreuungsgeldes auf die Notstandshilfe ohne zeitgleichen Bezug beider Leistungen

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. Bachhofer, Prozessuale Fallen bei der Aufrechnung mit einer Gegenforderung
  2. Bernhofer, Döller, Die steuerrechtliche Behandlung von Ausbildungskosten
  3. Pinter, Sdoutz, Vorrangige Antragstellung über das elektronische Kommunikationssystem beim Arbeitsmarktservice ab 1.7.2025

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Russegger, 60. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Eypeltauer, Boemke/Kursawe, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen – Kommentar
    3. Gamper, Hofer/Kreimer-Kletzenbauer/Seidl, Sozialversicherung 2024 für alle Erwerbstätigen
    4. Hussmann, Deinert/Wenckebach/Zwanziger (Hrsg), Arbeitsrecht – Handbuch für die Praxis
    5. Klösch, Giesert/Reuter/Liebrich (Hrsg), Psychische Gesundheit im Arbeitsleben. Professionelle und digitale Unterstützung im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
    6. Melzer, Pfeil (Hrsg), Der AlV-Komm – Das Arbeitslosenversicherungsgesetz – Kommentar
    7. Mosler, Jabornegg/Resch/Kammler (Hrsg), Arbeitsverfassungsgesetz – ArbVG – Kommentar
    8. Obermeyr, Mrozynski, SGB I – Sozialgesetzbuch I. Allgemeiner Teil – Kommentar
    9. Prinzinger, Sonntag (Hrsg), ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar 2024
    10. Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG / SVSG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz / Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar 2024
    11. Raffeiner, Goller, 150 Jahre sozialistische Arbeiterbewegung in Tirol und Vorarlberg. Die Gründungsperiode 1875-1901
    12. Resch, Dittrich/Tades/Mayr, ArbR – Österreichisches, europäisches und internationales Arbeitsrecht inkl 210. ErgLfg
    13. Russegger, Höllinger/Holzer/Naderhirn/Posch, Casebook Sozialrecht – Über 150 Fälle und Fragen mit Lösungen
    14. Westenrieder, Küttner, Personalbuch 2024. Arbeitsrecht – Lohnsteuerrecht – Sozialversicherungsrecht
  1. Zaversky, Krebs/Schatz (Hrsg), Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) – Kommentar
  2. BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.