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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2019

Heft 1 v. 1.1.2019

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Kariotis, Beurteilung der Beendigungsart hängt von den Willenserklärungen der Parteien ab
    3. Tinhof, Mäßigung einer Konventionalstrafe bei berechtigter Entlassung
    4. Koxeder, Keine Solidarhaftung für Konventionalstrafe bei gemeinsamer Abwerbung ein und derselben Person
    5. Tinhof, Austritt wegen Entgeltvorenthaltung mangels konkreter Nachfristsetzung unberechtigt
    6. Tinhof, Ehrenbeleidigung durch Sohn des Geschäftsführers nicht dem Arbeitgeber zurechenbar – Austritt unberechtigt
    7. Kariotis, Entlassung wegen beharrlicher Dienstverweigerung
    8. Halwax, Nicht jede Pflichtwidrigkeit führt zwingend zu einer objektiven Vertrauensverwirkung, die den DG zur sofortigen Beendigung des Dienstverhältnisses berechtigt
    9. Kariotis, Abfertigungsanspruch bei Arbeitnehmerkündigung wegen Inanspruchnahme der Invaliditätspension auch bei Zuspruch der Pension mittels Vergleichs
    10. Tinhof, Anwendung der Satzung des Österreichischen Roten Kreuzes aufgrund der wirtschaftlichen Prägung des Mischbetriebes durch den Einsatz von Krankentransportwägen
    11. Bachhofer, Entlassung wegen Einbringung einer Kündigungsanfechtungsklage liegt ein verpöntes Motiv iSd § 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG zu Grunde
    12. Chlestil, Nichteinhaltung von Arbeitnehmerschutzvorschriften auf Baustelle – Haftung des Bauunternehmens für Leistungen der AUVA
    13. Tinhof, Änderung "Allgemeiner Vertragsbedingungen" nur nach billigem Ermessen
    14. Kaltschmid, Anspruch auf formell vollständige, nicht aber auf inhaltlich richtige Lohnabrechnung
    15. Heilegger, Wegzeiten von Außendienstmitarbeitern zwischen Wohnort und Kunden bei fehlender Selbstbestimmungsmöglichkeit als Arbeitszeit zu werten
    16. Wellenzohn, Unverzüglichkeitsgrundsatz bei Entlassung eines überlassenen Arbeitnehmers
    17. Mader, Keine Sicherung einer den gesetzlichen Abfertigungsanspruch übersteigenden Abfertigungsvereinbarung durch Insolvenz-Entgelt-Fonds
    18. Chlestil, Mitwirkungsrechte des Betriebsrates im Universitätsrat – Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte
    19. Koxeder, Kollektivvertraglich vereinbarte Einmalzahlung entspricht einer zeitlich befristeten Lohnerhöhung, die in die Berechnungen der Abfertigung und Urlaubsersatzleistung einzubeziehen ist
    20. Halwax, Entlassung wegen beharrlicher Verweigerung vertraglicher Dienstpflichten
    21. Tinhof, Keine Urlaubsverjährung mangels vorausgehender Aufklärung durch den Arbeitgeber
    22. Bachhofer, Kündigung wegen Dienstunfähigkeit: Vergangene Krankenstände ohne Berücksichtigung der Art und Ursachen der Erkrankungen reichen für negative Zukunftsprognose nicht aus
    23. Halwax, Keine konkludente Einschränkung der geschuldeten Arbeitsleistung durch längere Verwendung im Innendienst, wenn vereinbarter Aufgabenkreis auch Außendienst umfasst
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Zechner, Ob eine Ausbildung im Inland oder im Ausland vorliegt, hängt vom faktischen Aufenthaltsort während der Ausbildung ab – keine Rahmenfristerstreckung durch Ausbildungszeiten im Ausland bei Prüfung der großen Anwartschaft gem § 12 Abs 4 AlVG
    3. Zechner, Kriterien für eine sozialversicherungsfreie Abgangsentschädigung
    1. Sozialrecht
    2. De Brito, Sachliche Rechtfertigung einer die Pflichtversicherung ausschließenden Unentgeltlichkeitsvereinbarung
    3. Marcian, Kein Unfallversicherungsschutz bei freiwilliger Teilnahme an Ausflug während Aufenthalt in Rehabilitationsanstalt
    4. Weissensteiner, Wesentliche Änderung des Pflegebedarfs in Übergangsfällen
    5. Marischka, Kausaler Nachschaden vom Schutzbereich der Unfallversicherung erfasst
    6. Marcian, Integritätsabgeltung – Arbeitsunfall auf der Baustelle
    7. Marischka, Grobe Fahrlässigkeit bei Fehlen von Unterweisung für Arbeiten an einer Großbügelmaschine
    8. Burger, Keine Waisenpension neben Bezug eines Fachkräftestipendiums
    9. Burger, Keine Ausdehnung der "Hälfteregelung" bei weniger als 15 Jahren zwischen Ausbildungsende und Pensionsstichtag
    10. Weissensteiner, Pflegeregress: Zugriff auf Vermögen nach dem 1.1.2018 "jedenfalls unzulässig"
    11. Weissensteiner, Bedingte Bescheidpflicht betreffend Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation
    12. Izgi, Nur teilweiser Anspruchsverlust durch verspätete gemeinsame Hauptwohnsitzmeldung
    13. Izgi, Keine Anrechnung der Einkünfte aus reiner Beteiligung als Kommanditistin für die Ermittlung der Zuverdienstgrenze beim KBGG
    14. Izgi, Erfolgsprämie als Sonderleistung ist bei der Ermittlung der Zuverdienstgrenze für den Bezug von Kinderbetreuungsgeld nicht zu berücksichtigen

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Jäger, Zulässigkeit von Verfallsklauseln unter Berücksichtigung der Elternurlaubs-RL

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Ettl, Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt – Wie entsteht eine Arbeitsnorm in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)

Neue Bücher

  1. Burger, Blomeyer/Otto/Rolfs, Betriebsrentengesetz – Arbeits-, Zivil- und Steuerrecht
  2. Burger, Brand (Hrsg), SGB III – Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung – Kommentar
  3. Klösch, Meinel, Betrieblicher Gesundheitsschutz
  4. Klösch, Kutscher/Leydecker, Schichtarbeit und Gesundheit – Aktueller Forschungsstand und praktische Schichtplangestaltung
  5. Krug, Leitner/Kreiner/Wasinger, Konkurrenzklausel – ASoK-Spezial
  6. Lexer, Geiger, Dienstvertrag – freier Dienstvertrag – Werkvertrag
  7. Niederfriniger, G. Löschnigg/C. Schnittler/M. Löschnigg, Handels-KV NEU
  8. Nöstlinger, Kothe/Faber/Feldhoff (Hrsg), Gesamtes Arbeitsschutzrecht – Handkommentar
  9. Spreitzer, Bruckner/Novak/Piller, Verordnung Persönliche Schutzausrüstung (PSA-V) – Rechtliche Grundlagen und Auswahlkriterien für die Praxis
  10. Vinzenz, Schindler, Arbeitskräfteüberlassungs-KV 2018
  11. Weissensteiner, Kaluza, Die Sozialversicherungsbeiträge der Bauern

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