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Wichtige Änderungen im Bereich der Sozialversicherung im zweiten Halbjahr 2015

Aktuelle SozialpolitikWolfgang PanhölzlDRdA-infas 2016, 46 Heft 1 v. 1.1.2016

Auch im zweiten Halbjahr 2015 wurden im Sozialbereich Reformpakte beschlossen (vgl zum ersten Halbjahr 2015, Panhölzl, DRdA-infas 2015, 272 ff), deren wichtigste Aspekte hervorgehoben und kurz bewertet werden sollen. Ein vollständiger Überblick würde den Rahmen des Beitrages bei weitem sprengen. Zuerst werden die Maßnahmen des Arbeitsmarktgipfels betrachtet (umgesetzt mit dem Budgetbegleitgesetz 2016, BGBl 2015/144), dann die im Zusammenhang mit dem Rehabilitationsgeld stehenden arbeitsrechtlichen Änderungen durch des ARÄG 2015 (Beschluss im Nationalrat am 10.12.2015), schließlich die wichtigsten Punkte des SRÄG 2015 (BGBl 2015/162).

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