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Traeger, Die Einstellung nach § 99 BetrVG

BuchbesprechungenVerena ZwingerDRdA 2019, 277 Heft 3 v. 15.6.2019

Duncker & Humblot Verlag, Berlin 2018

365 Seiten, € 109,90

Das vorliegende Buch, das als Dissertation im Januar 2018 an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg angenommen wurde, behandelt die Mitwirkungsrechte des BR in Zusammenhang mit der Einstellung von AN und deren zunehmende Verrechtlichung, die der Autorin zufolge in den letzten Jahren in Deutschland stattgefunden hat. Gem § 99 BetrVG ist in Unternehmen mit in der Regel mehr als zwanzig wahlberechtigten AN der BR vor Einstellung (sowie Eingruppierung, Umgruppierung und Versetzung) nicht nur zu unterrichten bzw darüber zu beraten, wie es in Österreich gem § 99 ArbVG der Fall ist, sondern dessen Zustimmung einzuholen. Diese Zustimmung darf jedoch nur aus bestimmten, in § 99 Abs 2 BetrVG dargelegten Gründen verweigert werden. Besonderes Augenmerk wird daneben auf die gängige Rsp der deutschen Gerichte gelegt, die in diesem Punkt laut Sabrina Traeger zT sehr extensive Auffassungen vertritt, die für die/den AG weitreichende Konsequenzen haben.

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