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Wenn Phrasen zur Marke werden

Economist: WirtschaftsrechtChristine KaryDie Presse - Recht 2015/67Die Presse - Recht 2015, 18 Heft 7 v. 12.2.2015

Wien. "Je suis Charlie" ist keine Marke, entschied das französische Patentamt. Der Anlass: Findige Unternehmer hatten versucht, aus der weltweiten Solidarisierung mit dem Satiremagazin "Charlie Hebdo" Profit zu schlagen. Diese Worte seien Allgemeingut und genauso wenig schutzfähig wie Apfel oder Birne, argumentierte die Behörde.

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