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Regierung in Berlin zerbrach an Wirtschaftskrise und Reformen

WirtschaftNicolas DworakDer Standard 2024/2527518Der Standard 2024, 11 Heft 45 v. 8.11.2024

Öffentlich inszenierte Streite“, „ideologische Forderungen“, „kleinkarierte parteipolitische Taktiken“: Den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war die Frustration sichtlich anzumerken, als er FDP-Finanzministers Christian Lindner entlassen hat. Zu tief waren die Gräben zwischen SPD, Grünen und FDP geworden, unüberbrückbar tief. Eskaliert ist die Lage letztlich zu Fragen der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Denn die Steuereinnahmen blieben weit hinter der Schätzung des Finanzministers zurück. Zu schwach ist das Wirtschaftswachstum, Deutschland steckt wie Österreich in einer hartnäckigen Rezession.

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