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Intelligente Medizinprodukte: Rechtsfragen am Schnittpunkt von DSGVO, MPVO und AI Act

der beitragAufsatzDavid M. SchneebergerDako 2024/3Dako 2024, 4 - 7 Heft 1 v. 9.2.2024

"Intelligente", auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierende, Medizinprodukte haben längst auch in Krankenanstalten Einzug gehalten. Ihre Verwendung wirft Rechtsfragen am Konnex von verschiedenen Rechtsgebieten auf. So hat das Datenschutzrecht durch das Urteil (C-634/21), das den Anwendungsbereich von Art 22 DSGVO konkretisiert, neue Relevanz und Brisanz für die KI-Regulierung gewonnen. Im Medizinprodukterecht (MPVO) hingegen stellen sich Fragen der Risikoeinstufung und in Bezug auf das Konformitätsprüfungsverfahren. Auch das künftige Zusammenspiel zwischen MPVO und Artificial Intelligence Act (AIA) wirft Rechtsfragen auf.

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