Produktsicherheitsmaßnahmen und Produktrückrufe sind maßgebende Instrumente zur Minimierung von unternehmerischen Haftungs- und Reputationsrisiken.1) Sie bilden einen zentralen Kern eines funktionstüchtigen unternehmerischen Compliance-Systems. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Prüf- bzw Korrekturpflichten zu kennen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die anwendbaren Rechtsvorschriften und wesentlichen Aspekte des Produktsicherheitsrechts.
Produktsicherheits-Compliance
Recht & HaftungDaniel Larcher, Christoph TrafoierCompliance Praxis 2014, 26 Heft 1 v. 3.2.2014
Inhalt
- Wo ist Produktsicherheit geregelt?
- Was ist ein Produkt?
- Wann ist ein Produkt sicher?
- Wen treffen die Pflichten nach dem PSG?
- Welche Pflichten treffen In-Verkehr-Bringer?
- Pflichten von Händlern
- Welche Maßnahmen sind im Zusammenhang mit einem gefährlichen Produkt zu treffen?
- Unter welchen Voraussetzungen muss ein Produkt zurückgerufen bzw zurückgenommen werden?
- Können die den Behörden zur Verfügung gestellten Informationen zum Nachteil des Meldenden verwendet werden?
- Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen?
- Welche Verfahren existieren in Österreich und auf EU-Ebene und wer ist dafür zuständig?
- CHECKLISTE
