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Rückerstattungsanspruch nach dem COFAG-NoAG

SteuerrechtAufsatzDavid HellBFGjournal 2025, 171 - 176 Heft 4 v. 15.4.2025

Das Bundesfinanzgericht hat sich erstmals materiell mit dem öffentlich-rechtlichen Rückerstattungsanspruch gemäß §§ 13 ff COFAG-NoAG auseinandergesetzt und dabei auch mehrere Grundsatzfragen berührt. Auch im Hinblick auf den gleichzeitig mit dem Rückerstattungsbescheid bekämpften Zinsenbescheid stellte das Gericht verfahrensrechtliche Überlegungen an, welche die weitere Vorgehensweise in ähnlich gelagerten Fällen vorzeichnen könnten.

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