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bbl - Baurechtliche Blätter
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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 3/2023

Heft 3 v. 2.6.2023

​​Aufsätze

  1. ​ Schindelegger, Grüne Infrastruktur in der örtlichen Raumplanung
  2. ​ Lebitsch, Der gesetzliche Rahmen für das örtliche Planungsermessen bei der Kennzeichnung von Orts- und Stadtkernen im systematischen Zusammenhang mit der überörtlichen Raumverträglichkeitsprüfung von Handelsgroßbetrieben

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Bauwerke im Baulandbereich ohne Bebauungsplan; Bebauungsweise, Bauklasse; Begriff „Umgebung“
    3. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Unteilbarkeit des Bauvorhabens; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Verkehrsflächenbeitrag; Mehrfachaufschließung
    4. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Bauhöhe; Giebelprivileg
    5. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Hangrutschung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Betriebswohnung; Begriff „Betreiberwohnung“
      3. ​ Flächenwidmung „Mischgebiet“; Immissionsschutz; lärmtechnisches Sachverständigengutachten; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Wohnraumvermietung; Privatzimmervermietung; gastgewerbliche Beherbergung; konsenswidrige Verwendungszweckänderung; Verwaltungsübertretung
      5. ​ Gastgewerbebetrieb; Gemeinschaftsräume; Freizeitwohnsitz
      6. ​ Einfriedung; Pflanzentröge; anzeigepflichtige Maßnahmen
      7. ​ Containeranlage; Anwendungsbereich der tir BauO 2022
    7. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Einfamilienhaus; Aufschließung; Breite der Verkehrsfläche
    8. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Baupolizeiliche Maßnahmen; Alternativaufträge
      3. ​ Vorgarten; Einfriedung; freier Durchblick; blickdichte Hecke; örtliches Stadtbild
      4. ​ Planwechsel; Teilabbruch; Zubau; Unzulässigkeit eines Hybridverfahrens
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Auer, Egglmeier-Schmolke, Thermische Sanierung; Behauptung gefährlicher Stoffe durch Mieter; einstweilige Verfügung
    3. ​ Realteilungsvertrag und Kaufvertrag über Liegenschaft; (behauptetes) überhöhtes Anwaltshonorar und behauptete „Fehlleistungen“
    4. ​ Besitzstörungsverfahren; Wiederherstellungsanspruch; Beseitigung der Bauführung
    5. ​ Kausalität; Solidarschuld; Bestimmbarkeit der Schadensteile; Projektsteuerungsvertrag; nicht normgerechte Fensterkonstruktionen; fehlende statische Berechnung; Sachverständigengutachten zur „Schadensquotelung“
    6. ​ Wegehalterhaftung Bauträger; Mithalter
    7. ​ Beseitigung einer Grenzmauer; Errichtungs- und Erhaltungsanspruch; Aufwandersatzanspruch
    8. ​ Bankgarantie anstatt Haftrücklass; Garantiestrenge; Effektivklausel; Auslegung
    9. ​ Wesen Bauträgervertrag; Errichtung Gebäude auf eigenem Grund; Abgrenzung zum Werkvertrag; Verjährung
    10. ​ Natürlicher Wasserzufluss; Immission; Zuleitung; Unterlassungsanspruch
    11. ​ Poolbau; Wandlung; Bauordnungswidrigkeit; behebbarer Mangel; Abbruchbescheid; Leistungsverweigerungsrecht; Mangelbeseitigungschance; mangelnde Kooperationsbereitschaft des Bestellers
    12. ​ COVID-19-Pandemie; Mehrkosten am Bau; Risikotragung; Behauptungs- und Beweislast; Desinfektionsmittel; Unterbringung; Schutzmasken samt einhergehendem Leistungsabfall
    13. ​ Immobilienmakler; Vermittlung einer Liegenschaft mit Biotop/Badeteich; fehlende wasserrechtliche Bewilligung; Schadenersatz wegen Verletzung von Informations- und Aufklärungspflichten
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung; Dringlichkeit; dringliche, zwingende Gründe; Verhandlungsverfahren mit nur einem bestimmten Unternehmer
    3. ​ Antragsvoraussetzungen; Schaden; Behauptung
    4. ​ Ausscheiden: Erklärungswert; Ausschreibungsbedingungen
    5. ​ Realisierungswettbewerb; Verhandlungsverfahren; Widerruf;
    6. ​ Besondere Dienstleistungen; vertiefte Angebotsprüfung; Verfahrensgestaltung; Auftragsvergabe zu angemessenen Preisen

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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