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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 1/2015

Heft 1 v. 1.2.2015

​​Aufsätze

  1. ​ Kirchmayer, Die Bauordnungsnovelle 2014 und weitere Neuerungen im Wiener Baurecht
  2. ​ Trapichler, Befristete Baulandwidmung und Vertragsraumordnung als neue Instrumente der Raumordnung nach der wr BauO-Novelle 2014 – Teil 1
  3. ​ Schiffkorn, Über das Rechtsinstitut der aufschiebenden Wirkung in der oö BauO (zugleich eine Stellungnahme zu Eisenberger/Brenneis/Bayer, bbl 2014, 235)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Burgenland
      2. ​ Fertigstellung; Erlöschen der Baubewilligung; Beweispflicht
      3. ​ Benützung des Nachbargrundes; Sachverständigengutachten; Ermittlungserfordernisse
      4. ​ Bauwerber; Eigentümer; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit
    3. ​
      1. ​ »Kärnten
      2. ​ Parteistellung; Zustimmung des Eigentümers; Nacherbe; fideikommissarische Substitution
      3. ​ Giese, Amtshaftung; Baulandwidmung; Baulandeignung; Gefährdungen; Mülldeponie; Übergangsbestimmungen; keine rückwirkende Rechtswidrigkeit
    4. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Flächenwidmung „Bauland-Sondergebiet – Badehütte“; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Baugebrechen; Ermittlungspflichten; Vorschreibung eines Gutachtens
      4. ​ Baugebrechen; Baukonsens; Stand der Technik; baupolizeilicher Instandsetzungsauftrag
      5. ​ Baupolizeilicher Abbruchauftrag; nachträgliche Baubewilligung
    5. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Bauplatzbewilligung; Verzicht
      3. ​ Anzeigeverfahren; Parteistellung; Nachbarn
    6. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Übergangene Partei; nachträgliche Einwendungen
      3. ​ Änderung der Bauplatzerklärung; Parteistellung; Rechtskraft
    7. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Schneeablagerung auf dem Nachbargrund; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Feststellung der Rechtmäßigkeit von Altbauten; Auflagen
      4. ​ Heranrückende Wohnbebauung; Einwendungen; Emissionen; Ermittlungspflichten; Daten; Mitwirkungspflichten
      5. ​ Tierhaltungsbetrieb, Schweinestall; Geruchsimmissionen; Gesundheitsgefährdung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    8. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Gelbe Gefahrenzone; Auflage; staufreier Oberflächenwasserabfluss; Einfriedung; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag
      3. ​ Schwimmbadüberdeckung; Gebäude; bauliche Anlage; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      4. ​ Abbrucharbeiten; Untersagung der Bauausführung; baupolizeilicher Auftrag
      5. ​ Bauland; Flächenwidmung „Tourismusgebiet“; Sonderfläche „Gasthof“; Standorteignung
    9. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Ortskanalisation; neues Mischsystem; nachträgliche Änderung des Anschlussbescheides; Behandlung nicht einzuleitender Abwässer
    10. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Beschattung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Benützung des Nachbargrundes; Betreten von Dächern; Tragfähigkeit; Bestimmtheitserfordernisse
      4. ​ Baukonsens; Trennwände; Bauplan; zeichnerische Darstellung; verbale Beschreibung; Auslegung bei Widersprüchen
      5. ​ Botschaft; Hochsicherheitsgebäude; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Fürsorgepflicht Werkbesteller; Fachunternehmen; Brand wegen Schwarzdeckerarbeiten
    3. ​ Rechtliche Einordnung der entgeltlichen Zurverfügungstellung einer Arbeitsmaschine samt Arbeitskraft
    4. ​ Voraussetzungen lastenfreien Erwerbs durch Miteigentümer
    5. ​ Pfandrechtserwerb, Superädifikatseigenschaft
    6. ​ Verjährungsbeginn des Schadenersatzanspruchs
    7. ​ Überschreitung des Kostenvoranschlages; Rechnungslegungserfordernisse
    8. ​ Gewährleistungsverzicht; Zusage der Altlastenfreiheit
    9. ​ Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel
    10. ​ Begründung eines Wasserleitungsrechts durch wasserrechtlichen Bescheid; Ersitzung und Erweiterung eines Wasserleitungsrechtes
    11. ​ Kein Notweg für Betrieb einer Nostalgiebahn
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Wahlposition; Eventualposition; Rechenfehler; Gesamtpreis; Vorreihung; Auslegung der Ausschreibung
    3. ​ Kalkulationsvorschriften; spekulative Preisgestaltung
    4. ​ Auslegung der Ausschreibung; unbehebbarer Mangel; Bieterlücke; Leitprodukt
    5. ​ Eignung; Nachweis; finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit; KSV-Rating; Bescheinigung
    6. ​ Eignung; Insolvenzverfahren; Ausschlussgrund; Bieter; besondere Gefährdung; kein gleichheitswidriger Inhalt
    7. ​ Verlesung; Zuschlagskriterien; Zertifizierung; in Zahlen ausgedrückte Bieterangaben

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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