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Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen im Spannungsfeld von Rechtstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Eigentumsschutz

AufsätzeMichael Mendel, Herwig Kraemmerbbl 2013, 1 Heft 1 v. 22.2.2013

Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen stellt ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung des korrekten Vollzugs bau- und raumordnungsrechtlicher Vorschriften dar, zumal im Instanzenweg auch grobe Mängel von Bescheiden nicht aus der Welt geschafft werden können, wenn sie die subjektiven Rechte der Rechtsmittelwerber nicht verletzen. Wird aber über das Ziel geschossen, bewirkt dies gravierende Eingriffe in den Vertrauensschutz und die Rechte der Eigentümer. Einer verantwortungsbewussten Handhabung kommt daher - auch für das allgemeine Verständnis für den Rechtsstaat - große Bedeutung zu.

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