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Mediation im öffentlichen Baurecht - Teil II: Raumplanung

AufsätzeChristian C. Schwaighoferbbl 2005, 137 Heft 4 v. 15.8.2005

Im ersten Teil dieses Beitrages (bbl 3/2005) wurde versucht, das Potenzial mediativer Vermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Baubewilligungsverfahren zu beleuchten; im Folgenden richtet sich nun die Aufmerksamkeit auf Chancen der Mediation im Rahmen der Aufstellung von Raumordnungsplänen. Gerade bei raumgreifenden Planungen wird ja die Frage des Ob und Wie einer Beteiligung der Öffentlichkeit im Sinne einer demokratisierenden Partizipation am Verwaltungshandeln besonders diskutiert. Es soll daher untersucht werden, ob - und wenn ja, in welcher Weise - bei solchen Planungsprozessen auftretende Interessenskollisionen im Rahmen eines Mediationsverfahrens „bearbeitet“ werden bzw inwiefern die Ergebnisse solcher Konsensprozesse in die Planung selbst Eingang finden können.

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