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Mediation im öffentlichen Baurecht - Teil I: Bauverfahren

AufsätzeChristian C. Schwaighoferbbl 2005, 99 Heft 3 v. 1.6.2005

Mediation als eine Methode alternativer - dh ohne Einschaltung hoheitlich bestellter Entscheidungsträger durchgeführter - Streitbeilegung ist zwischenzeitlich weithin bekannt und hat einen festen Platz in der österreichischen Rechtslandschaft. Neben dem nunmehr durch das Zivilrechts-Mediationsgesetz definierten Anwendungsbereich wird die Erschließung weiterer Anwendungsfelder, insb auch im so genannten „öffentlichen Bereich“, weiter vorangetrieben. Mit dem vorliegenden Beitrag sollen - soweit im gebotenen Rahmen möglich - die Besonderheiten einer Mediation im öffentlich-rechtlichen Bauverfahren beleuchtet und untersucht werden, inwieweit die für solche Ver­fahren typischen Konflikte auf mediativem Wege „bearbeitet“ werden können. In bbl 2005/4 folgt ein Teil II, der sich mit Konfliktlagen im Rahmen der Erzeugung von Raumplänen befasst; in einer späteren Folge ist noch eine Betrachtung der Einsatzmöglichkeiten von Mediation in der Bauwirtschaft vorgesehen.

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