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COVID-19-Maßnahmen – Unterbrechung oder ­Hemmung von Fristen in baubehördlichen Verfahren

SteuerrechtAufsatzGerald Fuchsbau-aktuell 2020, 108 - 110 Heft 3 v. 15.5.2020

Aufgrund der aktuellen außergewöhnlichen Verhältnisse und den gesetzten Maßnahmen in Zusammenhang mit den COVID-19-Infektionen stehen Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaftstreibende wie auch staatliche Einrichtungen vor besonderen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund wurde vom Bundesgesetzgeber im Rahmen der COVID-19-Gesetze auch eine Unterbrechung oder Hemmung von Fristen in Verwaltungsverfahren normiert. Dieser Beitrag befasst sich nun damit, welche Fristen insbesondere in baubehördlichen Verfahren hiervon betroffen sind und welche Auswirkungen dies etwa für einen Baubeginn oder die Erhebung von Einwendungen hat.

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