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Verjährung und Verfall des Urlaubsanspruchs im europäischen Kontext

SteuerrechtAufsatzMichael FriedrichASoK 2021, 137 - 146 Heft 4 v. 1.4.2021

Die Verjährung und der Verfall des Urlaubs und deren finanzielle Auswirkungen waren in letzter Zeit häufiger Gegenstand der Rechtsprechung des EuGH. Allein am 6. 11. 2018 hat der EuGH zu drei deutschen Vorlagefragen zu diesem Themenbereich entschieden. Auch der OGH sowie das BVwG hatten sich unlängst mit Fragen des Verfalls und der Verjährung des Urlaubsanspruchs im europarechtlichen Kontext auseinanderzusetzen. Derzeit ist auch ein Vorlageverfahren am EuGH anhängig, in dem der OGH den EuGH um Feststellung ersucht, ob der Entfall des Anspruchs auf Urlaubsersatzleistung bei ungerechtfertigtem Austritt nach § 10 Abs 2 UrlG europarechtskonform ist. Gegenstand dieses Beitrags ist die Analyse der wesentlichen EuGH-Rechtsprechung und deren Auswirkungen auf das nationale Urlaubsrecht unter besonderer Berücksichtigung der angesprochenen Entscheidungen des OGH und des BVwG.

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