Art 16 Abs 2 Z 2 LGVÜ; Art 15 Z 2 LGVÜ; Art 5 LGVÜ; Art 6 LGVÜ
Diese Entscheidung des OGH behandelt Fragen der Zuständigkeit, wenn die beklagte Partei (hier der internationale Sportverband) ihren Sitz in der Schweiz hat. Hier geht es um eine Feststellungs- und Rechtsgestaltungsklage verbunden mit einem Unterlassungsbegehren.